Der Sonderfonds „Innenstädte beleben“ war gut gemeint. Es solle mal schnell und unbürokratisch gehen, mit investiven und nicht-investiven Maßnahmen, die kurzfristig große Wirkung entfalten können. Mit dem Sonderfonds „Innenstädte beleben“ will Bayerns Bauministerin Kerstin Schreyer solche Maßnahmen unbürokratisch bezuschussen. „Aber jetzt greift das doch alles erst schleppend“ kritisiert Ursula Sowa, baupolitische Sprecherin der Grünen im Bayerischen Landtag.
Am 29. April 2021 hatte Bauministerin Schreyer den Sonderfonds „Innenstädte beleben“ gestartet. Aus Mitteln der Städtebauförderung sollen bayerische Städte, Märkte und Gemeinden 100 Millionen Euro erhalten. Mit maßgeschneiderten Förderinstrumenten könnten sie so den Folgen der Pandemie in den Innenstädten und Ortskernen aktiv entgegenwirken, teilte die Ministerin mit.
Eine Anfrage zum Plenum hat gezeigt, dass der Sonderfonds letztlich doch erst irgendwann im kommenden Jahr Wirkung entfalten wird, „also leider alles andere als schnelle Corona-Hilfe“, so Sowa.
Wir Landtags-Grünen wollen mit einem 10-Punkte-Plan die bayerischen Innenstädte und Dorfzentren langfristig stärken und die Lebensqualität der bayerischen Bevölkerung erhöhen. Denn nicht erst seit der Corona-Krise kämpfen diese mit zahlreichen Herausforderungen.
