Zwischen Schulbaurichtlinien und Erdogan-Vergleich

Ein Jahr ist Ursula Sowa Mitglied des Bayerischen Landtags und vertritt dort grüne und oberfränkische Positionen. Eine Zwischenbilanz.

Von Bienen-Highways in Oberfranken über Brandschutz in staatlichen Kirchen bis hin zu Holzbau geht die politische Bandbreite, in der sich die oberfränkische Abgeordnete und baupolitische Grünen-Sprecherin Ursula Sowa bewegt.

Ihr Arbeitsschwerpunkt in München liegt auf der Baupolitik und auch hier bei ganz speziellen Themen, die Sowa intensiv zusammen mit ihrem Mitarbeiter*innen-Team verfolgt:

  • Federführend überarbeitet sie zusammen mit Fraktionskolleg*innen die Schulbaurichtlinien, die allen Investitionen des Freistaats in Schulneubauten und Schulsanierungen zugrunde liegen. Dabei geht es ihr um „lernfördernde Räume, die ein gesundes Schulumfeld schaffen, in dem Kinder sich gerne aufhalten“. Für 2020 plant sie eine Schulbau-Tour durch ganz Bayern, um sich voraussichtlich 20 gute Beispiele für Schulbau anzusehen.
  • Auch bei der Reformierung der Baurichtlinien für staatliche Hochbaumaßnahmen bringt Ursula Sowa sich ein, und hat sich dabei erfolgreich für die Beteiligung der Mitarbeitenden in den Hochbauämtern eingesetzt.
  • Die Holzbauwirtschaft wollte die Grüne Fraktion auf Initiative von Ursula Sowa mit einer Holzbauoffensive stärken: Holz aus CO2-sparsamer Baustoff in staatlichen Gebäuden, Zulassung von Holz beim Bau größerer Gebäude, Verstärkung der Lehre an den Universitäten. Dieser wurde (vorerst) im Landtag abgeschmettert. Doch inzwischen zeichnet sich ab, dass Holzbauweise für bis zu sechsgeschossige Gebäude in der Bayerischen Bauordnung zugelassen werden soll.
  • Und für eine IBA (Internationale Bauausstellung) macht sich Ursula Sowa stark und konnte dafür auch ihrer Ressortkollegen Markus Büchler und Jürgen Mistol sowie die gesamte Fraktion gewinnen. Ein erstes Symposium zur Ausdehnung der für die Metropolregion München geplanten IBA fand im Sommer 2019 statt, ein weiteres ist für 2020 geplant. Sowas Ziel: Eine zweite Säule soll die Metropolregion Nürnberg sein – und ganz Bayern soll von einer IBA und den damit verbundenen Innovationen bei Verkehr und Bauen profitieren.

Insgesamt 17 Anfragen ans Plenum stellte Ursula Sowa, sie war an 13 Schriftliche Anfragen sowie Anträge beteiligt (alle Anfragen, Anträge, etc hier zum Nachlesen).

Bei zwei Podiumsdiskussionen von Verbänden der Wohn- und Bauwirtschaft vertrat sie die Grünen vor Fachpublikum. Sie nahm neben vielen anderen Terminen an der difu-Fachtagung zum Schulbau in Berlin und an der Veranstaltung des Bundesbauministeriums zum Thema IBA teil. Zweimal hielt Ursula Sowa im Landtagsplenum Rede der Grünen Fraktion zum von der AfD beantragten Minarett-Verbot halten, verteidigte engagiert die grundgesetzlich garantierte kulturelle und religiöse Vielfalt in Bayern und musste sich dafür vom Gegenredner anhören, wie er sie persönlich auf eine Stufe mit Recep Erdogan stellte. Ein drittes Mal sprach sie vor dem Hohen Haus zum Thema Holzbau.

Präsent war Ursula Sowa auch in ihrem Wahlkreis Oberfranken, dessen Betreuung sie sich mit ihrem Parteikollegen Tim Pargent aus Bayreuth teilt.

Sie hielt 5 Bürger*innen-Sprechstunden in ihrem Bamberger Büro ab sowie 3 weitere externe Sprechstunden in Coburg, Forchheim und Hirschaid in Kooperation mit den dortigen Kreisverbänden. Mehr als 30 weitere individuelle Gesprächstermine mit Bürger*innen fanden statt. Zudem gab es Termine und Austausch mit oberfränkischen (Ober)Bürgermeister*innen, Bezirksregierungsvertretern und weiteren Behördenvertreter*innen. 

Ortstermine gab es unter vielen anderen bei Grünen, Bürger*innen, Projekten und Initiativen, z.B. in Bindlach und Bad Rodach, im Sonnenenergiehaus in Schwarzenbach an der Saale, in der Asylunterkunft Demmelsdorf, bei den Flussperlmuscheln in Hof, im tiny-house-village in Mehlmeisel.

Ursula Sowa: „In München bin ich inzwischen gut angekommen. Es ist möglich, im Landtag grüne Prinzipien einzubauen und Akzente zu setzen. In jedem Fall lohnt es sich!“

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