Was macht und baut eigentlich der Freistaat Bayern in Bamberg? Als baupolitische Sprecherin der Landtagsfraktion verfolge ich sehr genau die baulichen Tätigkeiten der Ministerien vor Ort. Im folgenden Dashboard möchte ich den Stand der einzelnen Projekte transparent machen. Ich beziehe mich dabei auf Antworten aus den Ministerien, die ich angefragt habe.
Bei weiteren Fragen, Ergänzungen oder anderen interessanten, aktuellen Projekten: Schreiben Sie gerne an oberfranken@ursula-sowa.de
Details zum Digitalen Gründerzentrum ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau eines Digitalen Gründerzentrums „Lagarde1“ |
| Beschreibung | Auf dem Konversionsgelände entsteht mit Lagarde1, direkt an der Ecke Zollnerstraße/Berliner Ring, ein „Leuchtturm der Digitalisierung“, das innovativen Start-ups und Gründungswilligen mit digitalem Geschäftsmodell auf rund 2.000qm hochwertige Büros, Veranstaltungs- und Besprechungsräume, Projektflächen und Coworking-Bereiche bieten wird. Netzwerkmanager:innen verbinden Start-Ups, Unternehmen, Investoren und Universitäten/Hochschulen. Für Start-Ups wird es wöchentliche Vor-Ort-Coachings geben. Das Projekt liegt in den Händen der IGZ GmbH, die auch das Gründerzentrum an der Kronauer Straße betreibt. Die Baumaßnahme war zwischenzeitlich wegen statischer Probleme ins Stocken geraten. Mittlerweile erhielt das Gebäude die markante, goldfarbene Metallfassade und der Dachstuhl des aufgestockten Altbaus wurde errichtet. Details zum Projekt unter lagarde1.de UPDATE (12.07.2021): Die Arbeiten am Dach des Altbaus sind nahezu fertig, ebenso die Rohbauarbeiten am Restgebäude. Innenausbau und Technikinstallation haben begonnen, das Konzept für die Innenarchitektur ist ausgearbeitet. UPDATE (11.10.2022): Der Außenbereich wird angelegt. Die Fertigstellung ist „in der finalen Phase“. UPDATE (02.12.2022): Die finale Eröffnung wird im Frühjahr 2023 stattfinden. Es laufen aber schon jetzt Veranstaltungen etc. im Gebäude. |
| Kosten |
Gesamtkosten: noch nicht abschließend klar. |
| Dauer | 5 Jahre. Anfang 2022 soll der Umzug ins Lagarde1 erfolgen. UPDATE (12.07.2021): Mit einer Inbetriebnahme des Gebäudes im ersten Quartal 2022 wird gerechnet, die Außenanlagen sollen im Mai fertig sein. UPDATE (11.10.2022): Die Fertigstellung befindet sich in der finalen Phase und damit einige Monate später als angekündigt. |
| Ministerium | Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie |
| Kommentar | Am Puls der Zeit – mit dem Lagarde1 werden auf dem ehemaligen US-Army-Gelände Räume geschaffen, in denen Start-Ups eine topp Adresse zur Entfaltung erhalten. |
| Letztes Update | 24.03.2021 04.05.2021 12.07.2021 11.10.2022 02.12.2022 |
Details zum Grünen Zentrum ausklappen
| Status | Ankündigung – Beschluss – Planung – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau eines „Grünen Zentrums“ |
| Beschreibung |
In einem Grünen Zentrum Bamberg sollen das Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) Bamberg, die Außenstelle Bamberg der Landesanstalt für Wein- und Gartenbau (LWG), die Landwirtschaftsschule Abteilung Hauswirtschaft (Sachaufwandsträger Landkreis Bamberg) sowie als weiterer Partner der Maschinen- und Betriebshilfsring Bamberg am Standort an der Galgenfuhr zusammengeführt werden. Für die beiden Behörden und die Partner sind getrennte Gebäude auf eigenen Grundstücken vorgesehen. Die LWG ist bereits am Standort untergebracht, das Verwaltungsgebäude der LWG wird nach einer Generalsanierung dauerhaft weitergenutzt. Für den Neubau des AELF sind ein vorhandenes Gewächshaus und die Maschinenhalle der LWG abzubrechen. Die Notwendigkeit der vorübergehenden Weiternutzung des Gewächshauses der LWG, mögliche Alternativen der Grundstückaufteilung und Zuordnung und weitere Detailfragen zur Heizung (Hackschnitzel oder Fernwärme) werden derzeit geklärt. Da sich die Einigung der Beteiligten hinsichtlich der Grundstücksaufteilung als schwierig darstellte, wird aktuell geplant, ein benachbartes Grundstück für die Bedarfe der Partner mitzubenutzen. UPDATE (21.07.2021): In der Zwischenzeit haben alle Partner des Grünen Zentrums ihren Flächenbedarf nach der RLBau 2020 dem Staatlichen Bauamt Bamberg gemeldet bzw. bestätigt. UPDATE (24.03.2022): Der Bauausschuss des Bayerischen Landtags gab grünes Licht dafür, dass es ein Cradle-to-Cradle-Modellprojekt in Bayern geben soll. Diese Chance sollte genutzt werden, um das Grüne Zentrum Bamberg nach diesen Kriterien zu errichten! UPDATE (23.06.2022): Bei einem Besuch in der Landesanstalt für Weinbau und Gartenbau erfuhr MdL Ursula Sowa, dass auch ein Gebäude für Vertical Farming auf dem Gelände des Grünen Zentrums geplant ist, Grundfläche 10 mal 10 Meter. Im Moment ist das Gebäude leider noch als externes, eigenständiges Gebäude geplant, anstatt die Potentiale des mehrgeschossigen Bauens zu nutzen bzw künftigen Gebäudebestand um eine Einheit für Vertical Farming zu ergänzen. UPDATE (11.10.2022): Das Grüne Zentrum Bamberg wird nicht das Cradle-to-Cradle-Modellprojekt. Das soll nämlich schneller umgesetzt werden – und besonders schnell ging es in den vergangenen Jahren eben nicht voran. UPDATE (02.12.2022): Weiterhin verzögern sich die Planungen. Die Vorgaben staatlicherseits erschweren die akteursübergreifende Kooperation. Mittlerweile ist auch der Maschinenring abgesprungen. |
| Kosten | noch unklar |
| Dauer | Der weitere Zeitplan hängt von der Klärung der Grundstücksaufteilung ab. Erste Ankündigung: 2017 |
| Ministerium | Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten, Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr |
| Kommentar | Ein Grünes Zentrum für Bamberg? Klar ist das eine gute Idee, um die Gärtnerstadt fit für die Zukunft zu machen. Aber: dass dafür circa zehn Jahre alte Gebäude abgerissen werden sollen, stößt zurecht auf Kritik. Besonderes Kopfschütteln bereitet, dass der Platz auf dem Gelände nicht ausreicht, weil die Partner je ein eigenes Gebäude beanspruchen, anstatt die Fläche kooperativ und effizient zu entwickeln. Ziel muss sein, hier eine bessere Lösung zu finden – denn neben dem Klimawandel bedroht wohl nichts die lokalen Gärtnereien so sehr, wie der Druck auf die wenigen knappen Bodenflächen – weil man zuvor ineffzient plante und baute. |
| Letztes Update |
24.03.2022 |
Details zur Verkehrspolizei ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau des Verkehrspolizeigebäudes in Bamberg |
| Beschreibung |
Die Verkehrspolizei am Standort Schildstraße ist den behördlichen Angaben nach zu klein, außerdem kann dort aus Platzgründen die Kontrolle von Lastwägen nicht stattfinden. Daher soll neu gebaut werden. Nachdem zunächst geplant war, das neue Gebäude mittels Rodung auf aktueller Waldfläche (Hauptsmoorwald) zu platzieren, wurde durch Druck aus Zivilgesellschaft und Politik umgeplant. Nun soll das Gebäude nahe der Brose Arena, an der Tännig, gebaut werden. Aktuell ist das Projekt weiterhin in einer „sehr frühen Planungsphase“ (Joachim Herrmann, 01.03.2021). Wenn das Finanzministerium zustimmt, wird im Weiteren des Staatliche Bauamt Bamberg die Projektunterlage erstellen und diese anschließend dem Haushaltsausschuss des Landtags zur Genehmigung vorlegen. |
| Kosten | 36,5 Millionen Euro (inkl Zuschläge für Risiken und zu erwartende Baupreissteigerungen) |
| Dauer | 5 Jahre Bauzeit, geplante Fertigstellung 2027 (das wird nicht mehr zu halten sein) |
| Ministerium | Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration |
| Kommentar |
Seit 2018 betont Minister Herrmann die Dringlichkeit des Neubaus der Verkehrspolizei. Viel passiert ist bislang nicht – abgesehen von der schnellen Reaktion der Stadt, die ein alternatives Grundstück anbot -, auch über die Sinnhaftigkeit des Projekts lässt sich trefflich streiten. Günstiger und ökologischer wäre es gewesen, den Standort in der Schildstraße klug zu erweitern. Etwa durch eine andere bzw effizientere Nutzung der Parkplatzflächen. |
| Letztes Update |
29.03.2021 |
Details zum Kinder- und Jugendhospiz ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau eines Kinder- und Jugendhospiz |
| Beschreibung | Im Kinder- und Jugendhospizzentrum „Sternenzelt“ können Kinder und Jugendliche mit beispielsweise Krebs, neuropädiatrischen Erkrankungen, Schwerstbehinderungen oder einer besonders begrenzten Lebenserwartung künftig in unmittelbarer Nähe zum Klinikum Am Bruderwald professionell begleitet werden. Damit soll eine Versorgungslücke in Nordbayern geschlossen werden. Details zur Ausstattung des „Sternenzelts“ unter sozialstiftung-bamberg.de Details zum Gebäude/Grundriss unter kinderhospiz-sternenzelt.de Träger des Projekts ist die Sozialstiftung Bamberg. UPDATE (20.12.2022): GRÜNES BAMBERG spendete am 20.12.2022 rund 900 Euro, die im Rahmen der Weihnachtsfeier gesammelt wurden. |
| Kosten | 12,1 Millionen Euro (davon 8,55 Millionen vom Freistaat und 1,099 Millionen von der Bayerischen Landesstiftung) |
| Dauer | 5 Jahre (Ankündigung 2018, Fertigstellung voraussichtlich 2023). UPDATE: Die Eröffnung ist laut Sozialstiftung Bamberg für April 2023 vorgesehen (17.10.2022) |
| Ministerium | Staatsministerium für Gesundheit und Pflege |
| Kommentar | Es ist richtig, dass die Sozialstiftung sich engagiert, diese Versorgungslücke zu schließen. Der Standort ist gut gewählt (neben dem Klinikum, auf der bereits versiegelten Fläche eines Parkplatzes), der Bauprozess schreitet voran und die Förderquote ist sehr hoch! |
| Letztes Update |
03.05.2021 20.12.2022 |
Details zum Medical Valley Center ausklappen
| Status | Ankündigung – Beschluss – Planung – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau des Medical Valley Centers Bamberg |
| Beschreibung |
Mit dem Medical Valley Center Bamberg werden mehrere junge Unternehmen im medizinischen und pflegerischen Bereich zusammengeführt. Ziel ist es, innovative Anwendungen zu entwickeln und unmittelbar zu erproben. Etwa die Hälfte der Fläche des Medical Valley Centers auf dem Lagarde-Gelände wird auf ein innovatives Pflegezentrum mit ca 120 „hochmodernen“ stationären Pflegeplätzen für demenziell erkrankte Menschen entfallen. Die übrigen Räume teilen sich fünf Unternehmen: die Medical Valley Digital Health Application Center GmbH, das Mobile Health Lab des Fraunhofer IIS, das HTK Hygiene Technologie Kompetenzzentrum, das Skills Lab der Bamberger Akademie für Gesundheitsberufe und ein auf Robotik spezialisiertes Unternehmen. Vor Ort sollen beispielsweise moderne Gesundheits-Apps oder Pflegeroboter und vieles mehr entwickelt, erprobt und angewandt werden. UPDATE (24.03.2022): Aktuell wird ein Entwurf für das Projekt im Stadtgestaltungsbeirat der Stadt Bamberg diskutiert. |
| Kosten | Der Freistaat unterstützt das Projekt insgesamt (2018-2024) mit 13,5 Millionen Euro. Gesamtkosten: 75 Millionen Euro. |
| Dauer | Fertigstellung spätestens Anfang 2025 |
| Ministerium | Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie |
| Kommentar | Erneut ein zukunftsweisendes Projekt der Sozialstiftung Bamberg! Die Nähe zum Digitalen Gründerzentrum, die Integration in die neuen Quartiere auf Lagarde und die Einbindung in das Ökosystem des Medical Valleys in der Metropolregion Nürnberg sind beste Voraussetzungen für ein gelingendes Projekt. Ich hoffe, dass diesem Haus viele wertvolle Ideen und Beiträge entspringen, die das Leben kranker Menschen sowie der Beschäftigten im Gesundheits- und Pflegesektor „einfacher“ machen. |
| Letztes Update | 11.10.2022 24.03.2022 03.05.2021 |
Details zum Alten Hallenbad ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Sanierung des Alten Hallenbads |
| Beschreibung | Das Alte Hallenbad wird umfunktioniert zu einem Universitätsgebäude. Genutzt wird es als Sporthalle mit Zuschauerbereich sowie für Prüfung- und Veranstaltungszwecke. Geräteräume mit Umkleide- und Sanitärbereich schließen sich der Halle an. Außerdem waren Büroflächen für den Lehrstuhl Sportwissenschaften und Sportdidaktik einschließlich Leistungsdiagnostik im Anbau entstehen. Neben dem. Umbau in zwei Sporthallen mit multifunktionaler Nutzung sind zusätzlich ein 24-Stunden-Fitness- und Gymnastikbereich mit Seminarraumfläche sowie Cafeteria-Zone mit Automatenverkauf vorgesehen. Im Außenbereich waren neben einer 100-Meter-Bahn mit Sprunggrube ein Hartplatz, ein Beachvolleyballfeld und eine Finnenbahn errichtet. Die Hauptnutzungsfläche beträgt rund 2850 qm.
UPDATE (24.03.2022) |
| Kosten | 30 Millionen Euro (im März 2022 ging man noch von 24,5 Millionen Euro aus) |
| Dauer | Fertigstellung voraussichtlich Ende 2023 (UPDATE 24.03.2022: Man plant Mitte 2023 mit dem tatsächlichen Bau zu beginnen. Entsprechend wird sich die Fertigstellung verzögern) |
| Ministerium | Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst, Staatsministerium für Wohnen, Bauen und Verkehr |
| Kommentar | Endlich nimmt die Folgenutzung des Alten Hallenbades Konturen an. Wobei es an Konturen bei diesem markanten Gebäude am Ufer nicht mangelt. 1964 erbaut, 2006 als Einzeldenkmal gelistet, 2011 geschlossen worden. Es folgten zehn Jahre der Ankündigungen und Versprechen seitens des Freistaats, die Universität würde das Gebäude nutzen. Jetzt endlich ist es offiziell und die Sanierung steht in den Startlöchern. Das ist gut so, wertet den Stadtteil auf und passt räumlich hervorragend in die Mitte der auf die Stadt verteilten Universitätsräume. Allerdings: damit auch jenseits der Universität das Alte Hallenbad erlebbar wird, sollten die Räumlichkeiten „offen“ sein, d.h. beispielsweise auch kooperativ mit Sportvereinen genutzt werden. |
| Letztes Update | 02.12.2022 24.03.2022 03.05.2021 |
Details zur Uni Feldkirchenstraße ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Sanierung des Uni-Standortes an der Feldkirchenstraße |
| Beschreibung | Schon öfter war vom in die Jahre gekommenen Komplex der Universitätsgebäude an der Feldkirchenstraße zu hören. Wird es aufgelöst, wird es saniert, oder bleibt es einfach bestehen? Aktuell heißt es aus dem Ministerium, dass es lediglich einen bislang undatierten Planungstitel im Regierungsentwurf des Haushalts 2021 gibt. Konkret: derzeit geschieht nichts, da andere Projekte (etwa die Sanierung des Alten Hallenbads) als wichtiger eingestuft werden. Im Gesamten bleibt dieses Projekt aber im Blick. |
| Kosten | 35 Mio Euro (Schätzung) |
| Dauer | unbestimmt |
| Ministerium | Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst |
| Kommentar | Es bewegt sich viel bei der Universität Bamberg – von zahlreichen neuen Professuren im Bereich Künstlicher Intelligenz, bis hin zur neuen Mensa in der Austraße oder der anvisierten Sanierung des Alten Hallenbads. Das größte Gebäudeareal ist jedoch der Standort an der Feldkirchenstraße. Mittelfristig darf dies kein blinder Fleck bleiben – hierfür wird man in der nächsten Zeit einen Plan erarbeiten müssen. |
| Letztes Update | 04.05.2021 |
Details zur Neuen Residenz ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Sanierung der Neuen Residenz |
| Beschreibung | Seit 2012 gab es umfangreiche Bau- und Restaurierungsmaßnahmen an der barocken Neuen Residenz, gegenüber des Bamberger Doms. Die gesamten Dachflächen wurden mit der altdeutschen Schiefereindeckung saniert, die Fassaden wurden neu gestrichen. In den Fürstbischöflichen Wohnräumen wurden alle Oberflächen aufwendig restauriert, die Räume nach historischem Vorbild neu möbliert und mit neuer Lichttechnik ausgestattet. Auch im Kaisersaal wurden Decke und Wandflächen überarbeitet. Das Appartement des Fürstbischofs ist nun wieder ein Höhepunkt im Rundgang durch die Residenz, nicht zuletzt dank zahlreicher Originale, die wieder zu sehen sind – etwa der Schreibtisch des Fürstbischofs Adam Friedrich von Seinsheim. Im Oktober 2020 wurden die Fürstbischöflichen Wohnräume wiedereröffnet. Künftig sollen weitere Bereiche der Neuen Residenz ertüchtigt werden. Konkrete Planungen hierfür liegen derzeit aber noch nicht vor. UPDATE (12.07.21): Mündlich sprach Staatsminister Füracker bereits über den nächsten Bauabschnitt. Die 800.000 Euro, die für die Residenz im Haushaltsplan 2021 (Kapitel 06 16, Titel 737 13) angesetzt sind, dienen aber nur der Abfinanzierung bereits abgeschlossener Sanierungsarbeiten. Konkrete Planungen liegen weiterhin noch nicht vor. |
| Kosten | 13,6 Millionen Euro, finanziert durch den Freistaat Bayern |
| Dauer | 8 Jahre (2012-2020) |
| Ministerium | Staatsministerium der Finanzen und Heimat |
| Kommentar |
Die Sanierung ist richtig gut gelungen, ein Vorzeigeprojekt! Bedauerlicherweise war bereits der Restaurierungsprozess sehr verborgen, acht Jahre hinter verschlossenen Türen und ohne Einblick. Schade, dass coronabedingt auch nach Abschluss der Maßnahmen nur vergleichsweise wenige Menschen die Neue Residenz bewundern konnten. Und: wenngleich dieser Bauabschnitt abgeschlossen ist – weitere Bauabschnitte stehen aus, die Gesamtsanierung ist noch nicht vollendet. Update: Staatsminister Füracker hat mitgeteilt, dass in fünf Jahren der zweite Abschnitt der Sanierungsmaßnahmen abgeschlossen sein soll (18.06.2021) |
| Letztes Update |
18.06.2021 |
Details zum Cleantech Park ausklappen
| Status | Ankündigung – Beschluss – Planung – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Aufbau eines Cleantech Parks auf dem Michelin-Gelände |
| Beschreibung |
Der Reifenhersteller Michelin hat seinen Standort in Hallstadt aufgegeben. Nun wird die über 20 Hektar große durch Michelin, Stadt Hallstadt und Landkreis Bamberg neu überplant. Eine 5ha große Halle wird verkauft, eine 2,5ha große Halle wird vermietet und ein kleinteiliges Gebäudeensemble dazwischen wird zu einem sogenannten Clean Tech Park. Dort soll geforscht, aber auch produziert werden. Themenschwerpunkte sind Nachhaltige Mobilität (E-Mobilität und Wasserstoff), Rohstoff-, Energie- und Materialeffizienz sowie Digitalisierung Künstliche Intelligenz. Es werden mehrere Prüflabore und Werkstätten eingerichtet, mit Bildungseinrichtungen kooperiert und Weiterbildung/lebenslanges Lernen verankert. Aktuell gibt es konkrete Interessensbekundungen von sechs Forschungseinrichtungen und neun Unternehmen (Schwerpunkt auf Mobilität). Ein Innovationsmanager koordiniert den Prozess. UPDATE (24.03.2022): Laut Website wurde mittlerweile mit dem Abbruch von Gebäuden begonnen (Dauer: bis Mitte 2022). Der Bau des Innovationszentrums soll noch heuer starten. In der ersten Jahreshälfte 2023 könnte bereits das erste Verbundprojekt im Innovationszentrum starten, in der zweiten Jahreshälfte 2025 die Nutzung des Kreativforums folgen. UPDATE (13.06.2022): Am 07. Juni fand die feierliche Grundsteinlegung statt. Die ersten Mieter auf dem Gelände werden Miweba und HDE sein. Auf dem Cleantech Park selbst werden zunächst vier Forschungsprojekte starten. Die Uni Bamberg gründet ein KI-Erfahrungszentrum für KMU. Künstliche Intelligenz soll nachvollziehbar werden, auch für Daten-Ingenieur:innen, die in die Entscheidungsprozesse eingebunden werden sollen. Die Uni Bayreuth wird die Themen Additive Fertigung und lokale Produktion unter den Gesichtspunkten von Nachhaltigkeit und Resilienz weiterentwickeln. Die FAU Erlangen arbeitet am E-Road-Center, um mittels induktiven Ladens über Straßen Elektrofahrzeuge während der Fahrt mit Strom zu versorgen. Und im bayerisch-niederländischen Fieldlab sollen Best Practice-Möglichkeiten im Bereich Industrie 4.0 für KMUs ausgelotet werden. Ferner will der Cleantech Innovation Park die Nutzung von Wasserstoff durch ein H2-Schulungszentrum für Ingenieur:innen verstärken – damit es ausreichend Fachpersonal gibt, das weiß, wie man mit dem Gas im Bereich Energie oder Mobilität umgeht. UPDATE (11.10.2022): Der Bauantrag wurde vor Ende September der Stadt Hallstadt übergeben. Aktuell läuft zudem der Architektenwettbewerb. Zahlreiche Abbrucharbeiten alter Industriehallen haben bereits begonnen. UPDATE (20.12.2022): Beim ersten Netzwerkempfang des Cleantech Parks am 02.12. versprach Ministerpräsident Markus Söder eine Wasserstofftankstelle. |
| Kosten | Gesamtkosten: ca. 50 Millionen Euro inkl Abriss und Erschließung. Der Freistaat hat im Rahmen der Hightech Agenda plus für 2021 und 2022 je 21 Millionen Euro Fördermittel in Aussicht gestellt, die allerdings in der ganzen Metropolregion, ggf. sogar auch bayernweit, für innovative Wasserstoff-Projekte v.a. in der Automobil- und Zulieferindustrie genutzt werden können. Was dann noch auf das Michelin-Gelände entfällt, ist völlig unklar. UPDATE: Minister Aiwanger sprach im Juni 2021 von zunächst 10 Millionen Euro für das Projekt, weitere 40-50 Millionen sind möglich. |
| Dauer |
Fertigstellung ist geplant für 2024. Erste Einrichtungen könnten aber schon früher auf das Gelände ziehen. |
| Ministerium | Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie |
| Kommentar | Dass eine leerstehende Industriebrache zügig neu genutzt und dabei unternehmerisch diversifiziert sowie mit mehreren Forschungseinrichtungen unterfüttert wird, ist ein richtiger Ansatz. Hallstadt, der Landkreis und Michelin gehen in die Vollen. Insbesondere finanzielle Fragen sind aber noch ungeklärt: wie viel wird tatsächlich investiert werden müssen? Welche Fördermittel will der Freistaat nun beisteuern? Wird der Bundestag tatsächlich eine neue Förderziffer beschließen, extra für das Projekt in Hallstadt? |
| Letztes Update |
20.12.2022 |
Details zur JVA Bamberg ausklappen
| Status | Ankündigung – Planung – Beschluss – Umsetzung – Fertigstellung – Abschluss |
| Ziel | Neubau der Justizvollzugsanstalt (JVA) |
| Beschreibung | Aktuell befindet sich die JVA Bamberg mit 200 Haftplätzen gegenüber „Klein Venedig“ im Bamberger Sandgebiet. Das denkmalgeschützte Gebäude ist absolut sanierungsbedürftig, eine nachhaltige Verbesserung der „baulichen und vollzuglichen Situation“ kann laut Ministerium nur durch einen Neubau an einem anderen Standort erreicht werden. Der Neubau soll schließlich eine größere Kapazität von ca 300 Haftplätzen aufweisen. Bisherige Versuche, in Bamberg oder Burgebrach einen neuen Standort zu finden, scheiterten allerdings. Im Falle Burgebrachs an Grundstücksverhandlungen. Nun sucht man im ganzen Landkreis Bamberg nach Flächen. Beim alten, aktuellen JVA-Gebäude in Bamberg muss inzwischen u.a. in Brandschutzmaßnahmen investiert werden – derzeit findet hierzu die Grundlagenermittlung statt. UPDATE (24.03.2022): Der Bund möchte das Gelände der ehemaligen Panzerwaschanlage der US-Armee wohl nicht zu diesem Zweck freigeben. Die Fläche war als möglicher neuer Standort auf städtischem Boden im Gespräch. UPDATE (11.10.2022): Rathaus, Justizministerium und Bundesanstalt für Immobilienangelegenheiten (BImA) korrespondieren weiterhin, auf der Suche nach einem lokalen Areal. |
| Kosten | noch keine Angabe möglich |
| Dauer | unbestimmt |
| Ministerium | Staatsministerium der Justiz |
| Kommentar | Ein Neubau für die JVA ist richtig. Ich konnte mir selbst ein Bild von der Bamberger JVA machen (bei einem Besuch) und sehe hier große Defizite in der Unterbringung und damit auch der Umgebungsqualität, die für eine gelingende Resozialisierung nötig ist. Zugleich wird man in bester Altstadtlage kein Problem haben, das denkmalgeschützte Gebäude künftig anderweitig zu nutzen. Bleibt die Frage: wohin mit der künftigen JVA? Dass man trotz der prekären und dringlichen Situation seit Jahren kein Ergebnis erzielen konnte, ist ein Armutszeugnis. Die Nachlässigkeit wird nun bitter bestraft und auf den Rücken der Häftlinge ausgetragen. Obwohl ein Ablaufdatum auf dem Gebäude steht (spätestens 2028 soll ein Neubau fertig sein), muss nun noch einmal in die Betriebssicherheit investiert werden – und zwar in Höhe von 2 Mio Euro. Dennoch: Persönlich könnte ich mir Bamberg auch als künftigen Standort vorstellen – sinnvollerweise auf dem Gelände der Bundespolizei. |
| Letztes Update |
04.05.2021 |
Details zum ANKER Zentrum ausklappen
| Status | Diskussion über künftige Nutzung des Areals und Unterbringung von Geflüchteten |
| Ziel | Dezentrale Unterbringung von Geflüchteten und Auflösen des ANKER Zentrums im Jahr 2025 hin zu einem bunten, sozial gemischten Quartier |
| Beschreibung |
Das ANKER Zentrum ist zwar kein Bauvorhaben, aber doch eine Einrichtung des Freistaats, die in Bamberg regelmäßig Thema öffentlichen Interesses ist. Aktuell wird eine Debatte über das Ende der Einrichtung geführt, bei der Stadt Bamberg und Freistaat Bayern sehr unterschiedliche Interesse verfolgen. Hintergrund ist die im Jahr 2015 zwischen Bayerischer Staatsregierung und Stadt Bamberg geschlossene Vereinbarung, dass der Bestand der Aufnahmeeinrichtung auf zehn Jahre begrenzt bleibt. Neuerdings wird diese Zusage von Innenminister Herrmann jedoch in Frage gestellt. „Wir fordern, dass Wort gehalten wird“, stellte Ursula Sowa unmissverständlich klar. Die Grünen machten deutlich, dass das Konversionsgelände gebraucht wird, um dringend benötigten Wohnraum zu schaffen. Massenunterkünfte wollen sie generell abschaffen, weil sie Ausgrenzung für die Geflüchteten bedeuten und unnötig Kosten, Krankheit und Konflikte verursachen. Sowa und ihre Kolleginnen setzen sich für dezentrale Unterbringung ein. Auf dem Konversionsgelände wollen sie ein Wohnviertel mit bunter sozialer Mischung. „Wenn wir das Ende des Ankerzentrums fordern, heißt das gerade nicht, dass wir Geflüchtete einfach nur aus Bamberg los werden wollen“, betont Sowa. Die Stadt Bamberg habe erst 2020 öffentlich ihre Bereitschaft bekundet, sich überdurchschnittlich zu engagieren und zusätzliche Geflüchtete aufzunehmen. UPDATE (11.10.2022): Die ANKER Einrichtung ist voll ausgelastet, ebenso die sonstigen Unterkünfte in der Stadt Bamberg. Die Rufe nach einer strukturellen Dezentralisierung werden lauter, zumal die Ampel-Regierung ohnehin ein Ende der ANKER Einrichtungen thematisierte. Mit einem Plakat machten die Landtagsfraktionsvorsitzenden Katharina Schulze und Ludwig Hartmann mit Sozialreferent und Bürgermeister Jonas Glüsenkamp in Bamberg vor wenigen Tagen deutlich, dass sich Innenminister Herrmann an den gültigen Vertrag (Schließung der Einrichtung 2025) halten solle. Der Innenminister fühlt sich hieran nämlich mittlerweile nicht mehr gebunden. Weitere Beiträge zum ANKER Zentrum Bamberg 2022 2020 2019 |
| Kosten | noch unklar |
| Dauer | unbestimmt |
| Ministerium | Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration |
| Kommentar | Es ist ein Affront, dass Staatsminister Joachim Herrmann im persönlichen Gespräch, später auch schriftlich, die vereinbarte Auflösung des ANKER Zentrums 2025 ins Wort holte. Viel politischer Druck wird nötig sein, um die einstigen Zusicherungen umzusetzen und die Situation für Geflüchtete, aber auch Menschen, die in Bamberg eine Wohnung suchen, zu verbessern. |
| Letztes Update | 05.05.2021 11.10.2022 |
