In diesem Web-Seminar sprachen Daniela Wagner, MdB und Ursula Sowa, MdL über die aktuelle Reform der Städtebauförderung und beantworteten zahlreiche konkrete Fragen. Die Veranstaltung richtete sich insbesondere an alle frischgewählten Räte in Bayerns Kommunalparlamenten, die sich gerne mit dem Thema Stadt- und Regionalentwicklung beschäftigen wollen.
Seit Jahren wird die Städtebauförderung als zu zerfasert, bürokratisch und kompliziert kritisiert. Für Kommunen ist es schwierig, den Überblick über den Programm-Dschungel zu behalten und für ihren Ort die richtige Förderung zu erhalten. Doch das soll sich nun ändern. Mit der Verabschiedung des Bundeshaushalts 2020 hat der Bundestag nun die neue Programmstruktur der Städtebauförderung mit dem Ziel der Flexibilisierung und Entbürokratisierung beschlossen.
Was ist neu an der Förderung? Welche Änderungen sind aus grüner Sicht sinnvoll? Und ganz konkret: Wie komme ich für meine Kommune an die Förderung? Welche Projekte eignen sich dafür?
Diese und andere Fragen wurden im Web-Seminar beantwortet.
Überblick:
00:00 min: Begrüßung und technische Einführung
04:30 min: Vorstellung Daniela Wagner, MdB
05:50 min: Vorstellung Ursula Sowa, MdL
08:00 min: Daniela Wagner, MdB, bundespolitische Perspektive auf die Städtebauförderung
33:00 min: Ursula Sowa, MdL, landespolitische Perspektive auf die Städtebauförderung
38:30 min: Fragen
Weiterführendes Material:
Wir haben hier ein paar Links gesammelt, die weiterführende Informationen zur neuen Städtebauförderung liefern sollen:
- Kurze Zusammenfassung der Novelle der Städtebauförderung mit Bewertung von Ursula Sowa: https://www.ursula-sowa.de/2019/12/20/reform-der-staedtebaufoerderung/
- Anhörung zur Novelle der Städtebauförderung im Bauausschuss des Bundestages am 13. November 2019: https://www.gruene-bundestag.de/themen/bauen-wohnen-stadtentwicklung/nachhaltige-staedtebaufoerderung-fuer-zukunftsfeste-staedte
- Antrag der grünen Bundestagsfraktion „Stadtentwicklung mit nachhaltiger Städtebauförderung zukunftsfest ausrichten“
http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/130/1913071.pdf
Fachgespräch „Wie weiter mit der Städtebauförderung“ der grünen Bundestagsfraktion: https://www.youtube.com/watch?v=Y6WynsxH07k - Grundlegende Informationen zur Städtebauförderung auf der gleichnamigen Sonderseite der Bundesregierung: https://www.staedtebaufoerderung.info/
- Gute Informationen und wissenschaftliche Studien auf der Homepage des Deutschen Instituts für Urbanistik: https://difu.de
- Materialien zur Vorbereitung und Durchführung von Städtebauförderungsmaßnahmen auf der Seite des bayerischen Bauministeriums: https://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/veroeffentlichungen/index.php
- Neuigkeiten aus der Städtebauförderung und Hinweise auf Veranstaltungen auf der Seite des bayerischen Bauministeriums: https://www.stmb.bayern.de/buw/staedtebaufoerderung/aktuelles/index.php
- Das im Web-Seminar gezeigte IBA-Video und weitere Informationen zur Internationalen Bauausstellung findest Du unter: https://www.ursula-sowa.de/iba/
- Du hast Ideen, wie eine IBA in Bayern aussehen könnte? Dann beteilige Dich jetzt! Unter dem Link https://adhocracy.plus/ursula-sowa/ findest Du den frisch entstandenen IBA-Think Tank, auf dem Du deine Ideen zur IBA einbringen kannst. Die erste Beteiligungsphase läuft bis Ende Juni!