Das ist gerade los

Am 15. Mai diskutierten wir im Plenum des Bayerischen Landtags über den Haushalt 2019/2020, insbesondere den Haushaltsplan des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr. In meiner Rede sprach ich unter anderem über den dringenden Bedarf an sozialem Wohnungsraum und das Bayerische Baukindergeld.

Am Münchner Reinmarplatz bauten die städtische GEWOFAG sowie die Wohnungsbaugenossenschaft WOGENO ein generationenübergreifendes Wohnprojekt mit insgesamt 126 barrierefreien Wohnungen im Geschosswohnungsbau – davon 12 rollstuhlgerecht. Bei einer Exkursion mit Mitgliedern…

Nahezu völlig ins Leere liefen die Bemühungen von CSU-Gesundheitsministerin Melanie Huml um eine flächendeckende Hausarztversorgung im ländlichen Raum. Das hat sie nun vom Obersten Rechnungshof des Freistaats Bayern schwarz auf weiß bescheinigt bekommen.

MdL Ursula Sowa verlangt Ressourcen schonende Planung vom Freistaat.

„Wir müssen den Staatlichen Bauämter die Zeit und das Personal geben, um ihre Leistung zu erbringen. Denn gerade sie verfolgen Bauaufgaben jenseits der renditeorientierten Baubranche und sichern ohne Renditedruck am besten den baukulturellen Auftrag unserer Gesellschaft.“

Die Tschernobyl-Schildkröte in Bamberg warnt auch am 33. Jahrestag der Atomreaktor-Katastrophe vor Wiederholungen des Unglücks von 1986.

In einer rekordverdächtigen Bauzeit wurde neben dem Münchner Dantebad ein Parkplatz überbaut. Das wollte ich mir ansehen und lud dazu auch Vertreter*innen aus Stadtrat und -verwaltung sowie Bürger*innen Bambergs ein.

Auf Anfrage der Grünen sichert Innenministerium Lärmberechnung bis Mitte 2019 zu.

Ursula Sowa begrüßt das Hilfsangebot von Ministerpräsident Söder und nahm Kontakt zu Experten aus Bamberg auf. Die Brandopfer in Memmelsdorf dürfen dadurch aber nicht in Vergessenheit geraten.

Die bayerische Staatsregierung feiert sich – für ihr „Baukindergeld plus“. In Bayern als einzigem Bundesland wird das Baukindergeld des Bundes von 1200 Euro mit weiteren 300 Euro aufgestockt. Damit erhalten…